Verfahren / Ablauf

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Zeugnisbeurteilung

Das eingereichte Zeugnis wird durch das Strassenverkehrsamt geprüft.

Kann die Fahreignung nicht abschliessend beurteilt werden, muss das Zeugnis zur weiteren Beurteilung der Fahreignung an die verkehrsmedizinische Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRMZ) weitergeleitet werden, denn nach geltendem Recht kann die kantonale Behörde die vertrauensärztliche Untersuchung im Einzelfall ausdehnen.

Eine Zeugnisbeurteilung oder zusätzliche Untersuchung ist vor dem Hintergrund, dass der Führerausweis eine Polizeierlaubnis darstellt, auf die ein Rechtsanspruch nur hat, wer die gesetzlichen Voraussetzungen dazu erfüllt, selbstverständlich kostenpflichtig. Die daraus entstehenden Kosten gehen zu Lasten der betroffenen Person, auch wenn das Strassenverkehrsamt die Untersuchung angeordnet hat. Unentschuldigtes Fernbleiben wird ebenfalls in Rechnung gestellt.

Verkürzung des Kontrollrhythmus

Gemäss ausdrücklicher gesetzlicher Regelung kann die kantonale Behörde im Einzelfall anordnen, dass die vertrauensärztlichen Untersuchungen auszudehnen sind. Dazu kommt es, wenn die ärztlichen Befunde eine engmaschigere Kontrolle erfordern, als dies mit dem normalen, gesetzlichen Kontrollrhythmus gewährleistet wäre.

Verfahrensabschluss

Das medizinische Abklärungsverfahren endet in jedem Fall mit einer schriftlichen Mitteilung des Strassenverkehrsamts, mit der der betroffenen Person zur Kenntnis gebracht wird, ob die Fahrtauglichekit

  • unverändert weiter befürwortet werden kann.
  • nur mit (den bisherigen oder veränderten) Auflagen befürwortet werden kann.
  • nicht mehr befürwortet werden kann.

Diese Mitteilung ergeht so rasch als möglich. Manchmal können zwischen Einreichung des Zeugnisses durch die betroffene Person oder durch den Arzt bis zur Mitteilung der Verfahrenserledigung mehrere Monate verstreichen, insbesondere wenn Zeugnisbeurteilungen oder weitere Untersuchungen veranlasst werden müssen.

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